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MAYR Arbeitsrecht – Blog

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Freitag, 31.08.2012

Ein erfolgsabhängiges Entgelt ist auch im Arbeitsverhältnis grundsätzlich zulässig. Ein Verstoß gegen die guten Sitten (§ 138 BGB) liegt vor, wenn es dem Arbeitnehmer trotz vollen Einsatzes seiner Arbeitskraft nicht möglich ist, ein ausreichendes Einkommen zu erzielen. Der Arbeitgeber muss grundsätzlich nicht aus Rücksicht auf die Einkommen der Mitarbeiter ein bestimmtes Vertriebssystem beibehalten. Der Kläger war Vertriebsmitarbeiter eines Versicherungsunternehmens. Der […]

Montag, 23.04.2012

Vor dem Hintergrund der heutigen demographischen Entwicklung, d.h. der weiter steigenden Lebenserwartung und den sinkenden Geburtenzahlen wird seit dem Jahr 2012 die Regelaltersgrenze für die gesetzliche Altersrente stufenweise von 65 auf 67 Lebensjahre angehoben, um die gesetzlichen Beitrags- und Niveausicherungsziele weiterhin einhalten zu können. Durch diese Maßnahme wird versucht, die finanzielle Grundlage und Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung nachhaltig zu gewährleisten. […]

Montag, 13.02.2012

In Bayern ist die Maß zu Mittag ein Grundrecht. In Skandinavien wird erwartet, dass der Chef an Betriebsfeiern betrunkener als seine Angestellten ist. Und auf den Geburtstag wird mit einem Gläschen Sekt angestoßen? Diese Beispiele zeigen, dass Alkohol wie auch im „echten Leben“ am Arbeitsplatz ein umstrittenes Thema ist. Wir haben im Folgenden überblicksartig dargestellt, welche Rechte und Pflichten Arbeitgeber […]

Dienstag, 11.10.2011

Der Fall der schwangeren Vorstandschefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Sigrid Nikutta, rückt das Mutterschutzrecht aktuell vermehrt ins Licht der Öffentlichkeit. Frau Nikutta verfügt als eine der wenigen Frauen über eine Führungsposition im Management und beabsichtigt auf ihren Mutterschutz zu verzichten. Sie möchte das Unternehmen nach der Geburt ihres Kindes ohne Unterbrechung weiterführen. In diesem Zusammenhang stellt sich nicht nur die […]

Samstag, 08.10.2011

Lebensaltersstufen in Tarifwerken wie dem BAT sind europarechtswidrig (EuGH 8. September 2011 C-297/10 und 298/10) Der europäische Gerichtshof entschied am 8. September 2011, dass das Vergütungssystem des BAT altersdiskriminierend ist. Die Beklagte, das Land Berlin, wendet den Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) an. § 27 des Vergütungstarifvertrages Nr. 35 zum BAT sieht eine Eingruppierung der Beschäftigten nach Lebensalter vor. Dabei werden jüngere Arbeitnehmer […]

Montag, 26.09.2011

Ein zuvor bei demselben Arbeitgeber absolviertes Ausbildungsverhältnis stellt kein vorheriges Arbeitsverhältnis i. S. d. § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG dar und hindert damit nicht die sachgrundlose Befristung. Der Kläger hatte vor fast 40 Jahren beim Arbeitgeber eine Berufsausbildung absolviert. Er hielt daher die sachgrundlose Befristung seines nunmehr mit dem Beklagten abgeschlossenen Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 Satz […]

Dienstag, 02.08.2011

Der Fall der schwangeren Vorstandschefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Sigrid Nikutta, rückt das Mutterschutzrecht aktuell vermehrt ins Licht der Öffentlichkeit. Frau Nikutta verfügt als eine der wenigen Frauen über eine Führungsposition im Management und beabsichtigt auf ihren Mutterschutz zu verzichten. Sie möchte das Unternehmen nach der Geburt ihres Kindes ohne Unterbrechung weiterführen. In diesem Zusammenhang stellt sich nicht nur die […]

Montag, 01.08.2011

Der „Whistleblower“ ist in den letzten Jahren zu einem arbeitsrechtlichen Begriff geworden, der insbesondere kündigungsrechtlich relevant ist. Ein Whistleblower ist ein Arbeitnehmer, der Missstände wie illegales Handeln (z. B. Korruption, Steuerhinterziehung) oder allgemeine Gefahren, von denen er an seinem Arbeitsplatz erfährt, an die Öffentlichkeit bringt. Verschiedene Skandale wie z.B. um Gammelfleisch, die fehlerhaften Statistiken der Bundesagentur für Arbeit oder Korruptionsvorfälle in der […]

Dienstag, 12.04.2011

Aufweichung des Anschlussverbotes bei sachgrundlosen Befristungen Nach bisheriger Auslegung des § 14 Abs. 2 S. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) war die Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes, die nach § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG grundsätzlich bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig ist, generell ausgeschlossen, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder […]

Freitag, 08.04.2011

Der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre zu befristen, steht eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers nicht entgegen, wenn diese mehr als drei Jahre zurückliegt. Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Das gilt nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG nicht, wenn mit demselben […]