In vielen Unternehmen gehört ein Feierabendbier mit den Kollegen oder ein Glas Sekt bei besonderen Anlässen zur Kultur. Doch wie ist die rechtliche Lage eigentlich genau? Gibt es ein allgemeines Verbot für Alkohol am Arbeitsplatz? Es gibt kein gesetzliches Verbot von Alkohol am Arbeitsplatz Im Interview mit der Berliner Zeitung erklärt Fachanwalt für Arbeitsrecht, Lorenz Mayr: Ein gesetzliches Verbot gibt […]
Wenn Kündigungen ausgesprochen werden, ist oft Eile geboten – zum Beispiel, wenn das Monatsende naht und Fristen gewahrt werden müssen. Doch wie wird eine Kündigung rechtlich wirksam zugestellt? Reicht es aus, das Schreiben abends in den Briefkasten des Arbeitnehmers zu werfen? Oder ist eine persönliche Übergabe in den Geschäftsräumen notwendig? Wichtig: Der Arbeitgeber muss im Streitfall beweisen können, dass das […]
In den letzten Jahren spielte die betriebsbedingte Kündigung in unserer arbeitsrechtlichen Praxis eine immer geringere Rolle. Der Fachkräftemangel und die generell gute Lage am Arbeitsmarkt führten dazu, dass Unternehmen seltener Kündigungen aussprachen und Beschäftigte leichter eine neue Anstellung fanden. Dies spiegelte sich auch in einem Rückgang der Kündigungsschutzklagen wider. Diese Situation ändert sich jedoch derzeit deutlich. In den vergangenen sechs […]
In den letzten Monaten kommt es wegen der allgemeinen wirtschaftlichen Situation zu vermehrten Kündigungen, die Arbeitsgerichte sind heillos überlastet. Dabei beobachten wir jedoch, dass viele betriebsbedingte Kündigungen einer genauen rechtlichen Prüfung nicht standhalten. Hierbei ist also Vorsicht geboten: Eine betriebsbedingte Kündigung darf nicht leichtfertig ausgesprochen werden. Sie muss rechtlich klar begründet sein und erfordert eine genaue Vorbereitung. In diesem Beitrag […]
„Während der Elternzeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen.“ – so steht es in § 18 Abs. 1 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) und ist unter Arbeitnehmenden ein verbreitetes Wissen. Der Sonderkündigungsschutz des § 18 BEEG schützt Arbeitnehmende, die Elternzeit in Anspruch nehmen. Er gilt für Mütter und Väter, die die Elternzeit anmelden, sowie für Pflege- und Adoptiveltern, wenn […]
Häufige Krankmeldungen stellen Arbeitgeber vor große Herausforderungen: Doch wann rechtfertigen sie eine Kündigung? Die Kündigung wegen Krankheit ist ein heikles Thema im deutschen Arbeitsrecht und sorgt immer wieder für Unsicherheiten. Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat nunmehr in seiner Entscheidung vom 7. Mai 2024 klare Leitlinien gesetzt, unter welchen Umständen eine personenbedingte Kündigung aufgrund häufiger Kurzerkrankungen gerechtfertigt sein kann. Was ist im […]
Die Entlassung des ehemaligen Geschäftsführers Fredi Bobic durch Hertha BSC hat Wellen geschlagen und endete am Dienstag, den 28.05.2024, in einem juristischen Showdown vor dem Landgericht Berlin. Was genau steckt hinter diesem Fall, und was steht für den finanziell angeschlagenen Zweitligisten auf dem Spiel? Der Hintergrund der Klage Fredi Bobic verlor nach der 0:2-Niederlage gegen Union Berlin seine Position […]
Arbeitnehmer*innen steht auf Grundlage des Bundesurlaubsgesetzes ein Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub im Umfange von 20 Tagen (bei einer 5-Tage Woche) zu. Vertraglich wird oft noch ein darüber hinaus gehender Urlaubsanspruch vereinbart. Wer als Arbeitnehmer*in gilt und sich somit auf den gesetzlichen Urlaubsanspruch berufen kann, ist in den meisten Fällen unproblematisch feststellbar. Maßgeblich ist nach § 612 a BGB, dass eine […]
Die Kündigung eines Angestellten im Polizeidienst, der im Internet über sein LinkedIn Profil Aussagen, die der Reichsbürgerideologie zuzuordnen sind, veröffentlichte, wurde vom Landesarbeitsgericht Hamburg für wirksam erklärt. Das Arbeitsgericht Hamburg hielt die Kündigung noch für unwirksam, da dem Arbeitnehmer auch eine andere Tätigkeit hätte zugewiesen werden können, bei der seine verfassungsfeindliche Einstellung nicht relevant wäre. Das Landesarbeitsgericht sah die Angelegenheit […]
Das Arbeitsgericht Köln hat die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer Mitarbeiterin, die einen gefälschten Impfausweis im Unternehmen vorgelegt hatte, für rechtmäßig erachtet. Das Unternehmen informierte die Arbeitnehmer: innen, dass nur vollständig geimpfte Mitarbeiter: innen Kundentermine vor Ort wahrnehmen dürfen. Die gekündigte Arbeitnehmerin legte einen gefälschten Impfausweis vor und nahm in der Folge weiterhin Kundentermine war. Die Fälschung flog auf und […]
