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MAYR Arbeitsrecht – Blog

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Montag, 15.07.2019

Wird ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verdächtigt, einen Diebstahl oder eine Unterschlagung begangen zu haben, kann hierdurch Vertrauen massiv beschädigt werden. Oftmals ist es jedoch schwierig, eine Tat nachzuweisen. Im Strafverfahren gilt solange die Unschuldsvermutung, bis eine Tat dem Täter zweifelsfrei nachgewiesen werden kann. Im Arbeitsrecht aber gilt: unter bestimmten Voraussetzungen kann schon der Verdacht einer Straftat für eine fristlose […]

Montag, 08.07.2019

Im Sommer haben viele Arbeitnehmer mit hohen Temperaturen zu kämpfen. Nicht jedes Gebäude ist ausreichend klimatisiert, große Fensterfronten heizen die Büroräume auf. Unter der Hitze leiden oft die Konzentration und das Wohlbefinden, unter Umständen auch die Gesundheit. Aus diesem Grund können sich Schüler an besonders heißen Sommertagen über Hitzefrei freuen. Aber gilt dies auch für Arbeitnehmer? Darf ab einer bestimmten […]

Montag, 24.06.2019

Schlägt der Arbeitgeber vor, künftig einen niedrigeren Lohn zu zahlen und schweigt der Arbeitnehmer hierauf, kann nicht auf seine Zustimmung geschlossen werden. Die Lohnkürzung ist dann unwirksam. So entschied kürzlich das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern.

Montag, 17.06.2019

Bisher verfielen nicht genutzte Urlaubstage von Arbeitnehmern meist mit Ablauf des Kalenderjahres. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jedoch vor kurzem die Anforderung an den Verfall offener Urlaubstage erhöht: Dieser tritt nur ein, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über den drohenden Verfall belehrt und ihn aufgefordert hat, den verbliebenen Urlaub wahrzunehmen. In einem neuen Urteil hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln entschieden, dass Arbeitgeber […]

Montag, 10.06.2019

In einem wichtigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Arbeitszeiten von Arbeitnehmern in der EU durch die Arbeitgeber genau erfasst werden müssen. Für die Mitgliedstaaten der EU bedeutet dies, dass sie den Arbeitgebern per Gesetz aufgeben müssen, ein System zur Arbeitszeiterfassung einzusetzen. Wie genau dieses System aussieht, dürfen die Staaten selbst entscheiden.

Montag, 27.05.2019

Im bestehenden Arbeitsverhältnis können schwerbehinderte Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber verlangen, dass ihnen ein ihrer gesundheitlichen Situation entsprechender Arbeitsplatz zugewiesen wird. Dies gibt ihnen jedoch keine Beschäftigungsgarantie für den Fall, dass eine Umstrukturierung des Arbeitgebers zum vollständigen Wegfall des Arbeitsplatzes führt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 16. Mai 2019 entschieden.

Montag, 20.05.2019

Die private Nutzung eines Dienstfahrzeuges über mehrere Monate kann eine Kündigung rechtfertigen. Dies setzt jedoch in aller Regel voraus, dass der Arbeitnehmer zuvor abgemahnt wurde. So hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG Rheinland-Pfalz) am 24. Januar 2019 entschieden.

Montag, 13.05.2019

Tatsächliche oder mutmaßliche rechtsextreme Aktivitäten des Arbeitnehmers in dessen Freizeit berechtigen den Arbeitgeber grundsätzlich nicht zur Kündigung. So hat das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (LAG Niedersachsen) am 21.03.2019 entschieden.

Montag, 06.05.2019

Arbeitgeber dürfen Betriebsratsmitglieder weder benachteiligen noch begünstigen. Ihnen ist daher ein Gehalt zu zahlen, dass sie ohne die Tätigkeit für den Betriebsrat üblicherweise erhielten. Zahlt der Arbeitgeber ihnen mehr, kann der diese Überzahlung im Nachhinein nicht zurückverlangen. So urteilte kürzlich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf.

Montag, 29.04.2019

Hat ein Arbeitnehmer bereits in der Vergangenheit für einen Arbeitgeber gearbeitet und gehen sie nun ein erneutes Arbeitsverhältnis ein, so darf der neue Arbeitsvertrag nicht sachgrundlos befristet werden. Schwierigkeiten kann dieser Grundsatz bereiten, wenn mehrere Arbeitgeber gemeinsam einen Betrieb führen. Hier kann es rechtsmissbräuchlich sein, wenn ein Arbeitnehmer befristet angestellt wird, obwohl er unmittelbar zuvor dieselbe Tätigkeit bei dem anderen […]

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