Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert unsere Welt und beeinflusst fast jeden Lebensbereich – von der Arbeitsweise bis hin zu alltäglichen Technologien. Mit der KI-Verordnung der EU, die am 1. August 2024 in Kraft getreten ist, hat die Europäische Union einen umfassenden Rechtsrahmen geschaffen, um KI zu regulieren. Besonders im Arbeitsrecht wirft diese neue Gesetzgebung viele Fragen auf. In diesem Beitrag beleuchten […]
Wenn Kündigungen ausgesprochen werden, ist oft Eile geboten – zum Beispiel, wenn das Monatsende naht und Fristen gewahrt werden müssen. Doch wie wird eine Kündigung rechtlich wirksam zugestellt? Reicht es aus, das Schreiben abends in den Briefkasten des Arbeitnehmers zu werfen? Oder ist eine persönliche Übergabe in den Geschäftsräumen notwendig? Wichtig: Der Arbeitgeber muss im Streitfall beweisen können, dass das […]
Am 18. Oktober 2024 verabschiedete der Bundesrat das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV), das die Digitalisierung von Arbeitsprozessen erleichtert. Das Gesetz tritt überwiegend zum 1. Januar 2025 in Kraft und hebt viele bisherige Hemmnisse für digitale Arbeitsverträge auf. So können Arbeitsverträge und Vertragsänderungen künftig in Textform abgeschlossen werden, was den bisherigen Zwang zur schriftlichen Unterzeichnung deutlich lockert. Hemmnisse nach bisheriger Rechtslage […]
Ab 2025 wird die Fünftelregelung zur Besteuerung von Sonderzahlungen (wie etwa Abfindungen oder Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten) bei der Lohnsteuerberechnung nicht mehr angewendet. Arbeitnehmer können diese Tarifermäßigung weiterhin im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung geltend machen – nur der Zeitpunkt und der Ablauf ändern sich. Was genau ändert sich? Bisher konnten Arbeitnehmer von einer Steuerermäßigung profitieren, wenn sie sogenannte „sonstige Bezüge“ erhielten. […]
In den letzten Jahren spielte die betriebsbedingte Kündigung in unserer arbeitsrechtlichen Praxis eine immer geringere Rolle. Der Fachkräftemangel und die generell gute Lage am Arbeitsmarkt führten dazu, dass Unternehmen seltener Kündigungen aussprachen und Beschäftigte leichter eine neue Anstellung fanden. Dies spiegelte sich auch in einem Rückgang der Kündigungsschutzklagen wider. Diese Situation ändert sich jedoch derzeit deutlich. In den vergangenen sechs […]
Worauf Unternehmen und Geschäftsführer achten müssen Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sorgen immer wieder für Unsicherheiten, insbesondere wenn es um Geschäftsführer geht. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) wirft erneut Licht auf dieses komplexe Thema. Hierbei zeigt sich: Die Vereinbarung solcher Verbote ist nicht nur juristisch anspruchsvoll, sondern birgt erhebliche Risiken, insbesondere für Geschäftsführer. Der Sachverhalt In dem Fall, den der BGH zu […]
In den letzten Monaten kommt es wegen der allgemeinen wirtschaftlichen Situation zu vermehrten Kündigungen, die Arbeitsgerichte sind heillos überlastet. Dabei beobachten wir jedoch, dass viele betriebsbedingte Kündigungen einer genauen rechtlichen Prüfung nicht standhalten. Hierbei ist also Vorsicht geboten: Eine betriebsbedingte Kündigung darf nicht leichtfertig ausgesprochen werden. Sie muss rechtlich klar begründet sein und erfordert eine genaue Vorbereitung. In diesem Beitrag […]
Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Ohne ausländische Arbeitskräfte hätte Deutschland nicht den aktuellen Rekordwert von 34,7 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten erreicht. Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer:innen stieg um 341.410 und kompensierte den Rückgang der inländischen Beschäftigten. Ausländische Arbeitskräfte stabilisieren den deutschen Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen. Ihr Anteil stieg von 6,8 Prozent im Jahr 2010 auf heute 15,3 Prozent. Insgesamt […]
„Während der Elternzeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen.“ – so steht es in § 18 Abs. 1 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) und ist unter Arbeitnehmenden ein verbreitetes Wissen. Der Sonderkündigungsschutz des § 18 BEEG schützt Arbeitnehmende, die Elternzeit in Anspruch nehmen. Er gilt für Mütter und Väter, die die Elternzeit anmelden, sowie für Pflege- und Adoptiveltern, wenn […]
Im Zuge der Corona-Pandemie hat sich das Arbeiten im Home Office für viele Unternehmen und Beschäftigte als praktikabel und vorteilhaft erwiesen. Gerade vor diesem Hintergrund war die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice einzuführen, auf großes Interesse gestoßen. Viele Arbeitnehmer:innen hätten sich über eine klare Rechtsgrundlage gefreut, die ihnen ein gewisses Maß an Flexibilität und Planbarkeit […]
