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Freitag, 22.01.2021

Auf dem Coronagipfel am 19. Januar 2021 wurde – neben anderen Regelungen – eine erweiterte Pflicht zum Homeoffice vereinbart. Zur Umsetzung dieser und anderer Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den nächsten Tagen die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (kurz: Corona-ArbSchV) erlassen. Diese Verordnung soll voraussichtlich schon am 27. Januar 2021 in Kraft treten und vorerst bis zum 15. […]

Dienstag, 19.01.2021

Aufgrund der Corona-Pandemie arbeiten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer derzeit von zu Hause aus – sogar eine Homeoffice-Pflicht wird diskutiert. Die Entscheidung für das Homeoffice fällt teils kurzfristig, für eine ausführliche Homeoffice-Vereinbarung bleibt häufig keine Zeit. Arbeitgeber:innen müssen auch im Homeoffice sicherstellen, dass datenschutz-, arbeitsschutz- und arbeitszeitrechtliche Standards eingehalten werden. Doch wie kann im Homeoffice sichergestellt werden, dass die vereinbarten Arbeitszeiten […]

Grundsätzlich gilt für die Arbeitszeit im Homeoffice nichts anderes als bei der Arbeit im Büro. Wenn die Arbeitszeit nicht schon vertraglich o.ä. auf die Wochentage verteilt ist, kann der Arbeitgeber die zeitliche Lage der Arbeitszeit festlegen. Es können also die gleichen täglichen Arbeitszeiten gelten wir im Büro, z.B. Montag bis Freitag 9 bis 18 Uhr einschließlich Mittagspause. Es können auch […]

Auch beim Arbeiten zuhause und am mobilen Arbeitsplatz müssen sensible, das heißt personenbezogene, Daten vertraulich behandelt und geschützt werden. Es ist wichtig, sich stets vor Augen zu führen, dass der Begriff der personenbezogenen Daten sehr weit zu verstehen ist. Es sind alle Informationen gemeint, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. Deshalb reicht es aus, wenn die Daten […]

Wenn Homeoffice geregelt werden soll, gibt es eine ganze Reihe an Themen, bei denen der Betriebsrat mitbestimmen kann. Wenn es im Unternehmen einen Betriebsrat gibt, lohnt es sich deshalb häufig, eine Betriebsvereinbarung über das Homeoffice abzuschließen.   Betriebsvereinbarung Die Betriebsvereinbarung hat mehrere Vorteile gegenüber der Alternative, mit jedem Arbeitnehmer individuell eine Vereinbarung zu schließen. Wenn es notwendig wird, kann die […]

Auch im „Homeoffice“ sind die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten. So gilt beispielsweise das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) für die Tätigkeit zuhause genauso wie im Büro. Die Arbeitnehmer müssen also, auch wenn sie zuhause arbeiten, die Pausenregelung gemäß § 4 ArbZG und die Ruhezeiten gemäß § 5 ArbZG beachten. Verantwortlich für die Einhaltung und Durchsetzung dieser Regelungen ist der Arbeitgeber. Da dieser […]

Donnerstag, 07.01.2021

Hier stellt sich für den Arbeitgeber und betroffene Mitarbeiter die Frage, in welchen Fällen die Verweigerung der Arbeitsleistung zulässig ist und welche Auswirkungen dies auf die Vergütungspflicht hat. Mit den Corona-Infektionszahlen steigt auch die Zahl der Arbeitnehmer, die sich darauf berufen, dass ihnen die Arbeitsleistung derzeit unzumutbar sei, weil sie selbst zu einer „Risikogruppe“ gehören oder in einem Haushalt mit […]

Dienstag, 05.01.2021

Das LAG Baden-Württemberg hat am 1.10.2020 – 3 TaBV 4/20 entschieden, dass im Regelfall die Festlegung von zwei Beisitzern je Seite in der Einigungssstelle angemessen ist.                   Im vorliegenden Fall stritten die Beteiligten über die Anzahl der in einer Einigungsstelle zu bestellenden Beisitzer. Die Arbeitgeberin betreibt mehrere Krankenhäuser. Sie hat eine Einigungsstelle […]

Montag, 21.12.2020

Betriebsräte können auch im Jahr 2021 Betriebsratssitzungen, Beschlussfassungen und Betriebsversammlungen per Telefon- und Videokonferenz durchführen. Der Gesetzgeber hat die Geltung des § 129 BetrVG wegen der anhaltenden Pandemie bis 30. Juni 2021 verlängert.                   Bisherige Rechtslage In der Vergangenheit gab es keine Möglichkeit für Betriebsräte virtuelle Betriebsratssitzungen abzuhalten und Beschlüsse per Video- oder Telefon […]

Montag, 14.12.2020

  Danke für ein Jahr voller Vertrauen und erfolgreicher Zusammenarbeit. Wir freuen uns in diesem Sinne auf ein gemeinsames 2021.  

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