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Mittwoch, 16.03.2016

Leiharbeit war und ist noch immer eine vieldiskutierte Arbeitsform. Jedem wird der Ausruf „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ der DGB-Kampagne noch in den Ohren klingen. Doch was ist dran an der Forderung und wie funktioniert Leiharbeit überhaupt? Diese Fragen werden bei den allgemeinen Diskussionen über höhere Löhne oft nicht angesprochen. Häufig fallen auch die Vorteile, die Leiharbeit bietet, unter den […]

Mittwoch, 04.11.2015

Soziale Medien: Vorsicht beim Lästern über den Chef https://t.co/1AGzvhMN9y

Donnerstag, 09.07.2015

Das Arbeitsgericht Berlin hat den bei der Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG im Zusammenhang mit einer Massenentlassung bei der Fluggastabfertigung des Flughafens Berlin-Tegel von der Einigungsstelle beschlossenen Sozialplan für unwirksam erklärt. Die Arbeitgeberin fertigte im Auftrag eines zum gleichen Konzern gehörenden Unternehmens auf dem Flughafen Berlin-Tegel Passagiere ab, wobei die entstandenen betriebswirtschaftlichen Verluste stets konzernintern ausgeglichen wurden. […]

Donnerstag, 25.06.2015

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat es in seiner gestrigen Sitzung abgelehnt, der Gewerkschaft ver.di die Durchführung eines Streiks des Pflegepersonals an der Charité zu untersagen und damit eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt. Das Landesarbeitsgericht hat den Streik für rechtlich zulässig gehalten. Die Gewerkschaft verfolge mit dem Arbeitskampf vor allem das tariflich regelbare Ziel des Gesundheitsschutzes, eine personelle Mindestausstattung der Stationen […]

Montag, 22.06.2015

Das Landesarbeitsgericht Bremen hat mit Urteil vom 17. Juni 2015 die Berufung eines wegen Kindesmissbrauchs vorbestraften Hafenarbeiters aus Bremerhaven als unbegründet zurückgewiesen. Nachdem das Hafenunternehmen zuvor zweimal vergeblich versucht hatte, durch Kündigungen das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer zu beenden, erwies sich die dritte Kündigung vor dem Landesarbeitsgericht wie auch schon zuvor vor dem Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven als rechtswirksam. Vorausgegangen waren wiederholte […]

Montag, 15.06.2015

Sie möchten eine Gehaltserhöhung durchsetzen? Versuchen Sie es nicht mit einem Sitzstreik… Anstatt der erhofften Gehaltserhöhung hat der Sitzstreik einer Angestellten im Büro ihres Vorgesetzten die Kündigung zur Folge gehabt. Das hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) kürzlich entschieden. Wer mit derlei Mitteln versuche, eine außertarifliche Bezahlung zu erreichen, begehe eine „besonders schwere Pflichtverletzung“, heißt es in einer Pressemitteilung (Az.: 3 […]

Dienstag, 09.06.2015

Das Arbeitszeitgesetz ist auch auf Erzieher und Erzieherinnen (Beschäftigte) in Wohngruppen mit alternierender Rund-um-die-Uhr-Betreuung anwendbar. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Die Klägerin betreibt als anerkannte freie Trägerin der Kinder- und Jugendhilfe Wohngruppen mit alternierender Betreuung. Für jede Gruppe sind drei Beschäftigte zuständig, die alternierend etwa sechs Kinder und Jugendliche durchgehend in der Wohngruppe betreuen. Während ein Beschäftigter in der […]

Dienstag, 09.06.2015

Die Bewerbung zur Ausbildung als Justizhauptwachtmeisterin im Land Berlin darf nicht wegen einer kleinen Tätowierung am Handgelenk abgelehnt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die 1983 geborene Antragstellerin bewarb sich im September 2014 um die Einstellung als Justizhauptwachtmeisteranwärterin. Die Präsidentin des Kammergerichts lehnte ihre Bewerbung mit der Begründung ab, dass ihre 5 X 3 cm große […]

Montag, 01.06.2015

Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub wegen Elternzeit nicht mehr kürzen. Die Regelung in § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG, wonach der Arbeitgeber den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen kann, setzt voraus, dass der Anspruch auf Erholungsurlaub noch besteht. […]

Dienstag, 05.05.2015

Zum 1. Juli 2015 werden neben der Neuregelung des Elterngeldes durch das ElterngeldPlus weitere Änderungen zur Elternzeit in Kraft treten. Es wird dann möglich sein, die Elternzeit in drei – statt bisher nur zwei – Blöcke aufzuteilen. Die Neuregelungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) werden für Eltern gelten, deren Kind ab dem 1. Juli 2015 geboren wird. Elterngeld ab dem […]