MAYR Magazin

Tarifverträge sehen zum Teil vor, dass der Arbeitnehmer neben dem laufenden Monatsgehalt eine Sonderzuwendung erhält. Sonderzuwendungen sind beispielsweise Weihnachts- oder Urlaubsgelder oder auch das „13. Monatsgehalt“.  Häufig ist tarifvertraglich ein sogenannter Rückzahlungsvorbehalt vorgesehen, nach dem die Sonderzuwendung wieder an den Arbeitgeber zurückgezahlt werden muss, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines festgelegten Zeitraums nach Bezug der Sonderzuwendung aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Solche […]

Arbeitsverträge enthalten nicht selten eine sogenannte Verfallsklausel. Danach werden Ansprüche des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis, die nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden, ausgeschlossen. Laufen jedoch Vergleichsverhandlungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die geltend gemachten Ansprüche, so wird dieser Zeitraum nicht mitgerechnet. Man spricht von der sogenannten „Hemmung“. So entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 20.06.2015.

Der Betriebsrat eines Unternehmens hat bei verschiedenen Angelegenheiten, die den Betrieb betreffen, ein Mitbestimmungsrecht. Dies betrifft vor allem auch die Gestaltung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer im Betrieb. So besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats etwa hinsichtlich Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit, der Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage und einer vorübergehenden Verkürzung oder Verlängerung der üblichen Arbeitszeit. Verstößt die […]

Künftig haben Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, aus einer Teilzeitbeschäftigung in Vollzeit zu wechseln. Zumindest gilt diese sog. Brückenteilzeit für einige Arbeitnehmer. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Entwurf verabschiedet. Inkrafttreten soll die Neuregelung Anfang 2019. Zuvor muss sie noch den Bundestag passieren.

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat einem Hotelbediensteten eine Nachzahlung von etwa 20.000€ zugesprochen. Weiterhin erklärte es die Kündigung des Arbeitnehmers für unwirksam. Grund für die Nachzahlung war die zwischen den Parteien streitige Arbeitszeit – der Arbeitgeber hatte stets mit rein formalen Dienstplänen, die bereits im Voraus unterschrieben wurden, abgerechnet. Der Arbeitnehmer dagegen hatte behauptet, abweichend von dem Dienstplan wesentlich mehr […]

Eltern genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Der Gesetzgeber gewährt ihnen einen gewissen Zeitraum nach der Geburt des Kindes, in der das Arbeitsverhältnis ausgesetzt werden kann, ohne dass die Eltern um ihre Anstellung fürchten müssen. Diese Elternzeit dient grundsätzlich dem Zweck, für das Kleinkind zu sorgen. Allerdings kann der Arbeitnehmer auch während der Elternzeit eine Teilzeitbeschäftigung beantragen, welche nur aus […]

Arbeitnehmer können unter besonderen Umständen verpflichtet sein, auch außerhalb der eigentlich vorgesehenen Arbeitszeiten kurzfristig einzuspringen, z.B. bei einem unvorhersehbaren Gesamtausfall des EDV-Systems oder bei plötzlichen Erkrankungen in der Belegschaft. Die private Handynummer müssen Arbeitnehmer allerdings nicht herausgeben, um für Notfälle – außerhalb einer Rufbereitschaft – durch den Arbeitgeber jederzeit erreichbar zu sein. Dies hat das Thüringer Landesarbeitsgericht am 16. Mai […]

Arbeitnehmer und Arbeitgeber nehmen im Arbeitsvertrag oftmals Bezug auf einen Tarifvertrag. Dann soll das jeweilige Entgelt des Tarifvertrages gezahlt werden. Von dieser Vereinbarung kann sich der Arbeitgeber nicht lösen, indem er eine abweichende Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat abschließt. Zumindest gilt dies, wenn im Arbeitsvertrag per individueller Abrede auf den Tarifvertrag verwiesen wurde, nicht per AGB. So hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich […]

Das Begehen einer Straftat kann nicht nur Sanktionen durch den Staat, wie Geld- oder Freiheitsstrafen, nach sich ziehen, sondern auch Folgen für das Arbeitsverhältnis des Täters haben. Dies liegt auf der Hand, wenn die Straftat im Rahmen des Arbeitsverhältnisses begangen wird. Eine Kündigung ist dann in aller Regel möglich, häufig sogar fristlos und ohne vorherige Abmahnung. Aber auch eine außerdienstliche […]

Der Kündigungsschutz eines Arbeitnehmers endet dort, wo eine Weiterbeschäftigung dem Arbeitgeber nicht mehr zuzumuten ist. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos kündigen. Ein hetzerischer Facebook-Post kann ein solcher wichtiger Grund sein, wenn eine erkennbare Verbindung zum Arbeitgeber besteht. So hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen am 27. Februar 2018 entschieden.