MAYR Magazin

Falsch! Nach § 5 Abs.1 S.2 EFZG muss eine arbeitsunfähige Arbeitnehmerin ihrem Arbeitgeber spätestens am 4. Krankheitstag ein ärztliches Attest vorlegen. Individualvertraglich oder in einer mit dem Betriebsrat vereinbarten Betriebsvereinbarung kann jedoch vereinbart werden, dass der Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch schon zu einem früheren Zeitpunkt verlangen darf. Die Arbeitnehmerin ist zudem verpflichtet, dem Arbeitsgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer […]

Das dritte Quartal 2021 läuft bereits einige Zeit. Das ist ein guter Zeitpunkt für Arbeitgeber:innen, um einen Hinweis über den Resturlaub zu denken.   Der Urlaub muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Wird der Urlaub nicht bis zum Jahresende oder in Ausnahmefällen bis zum 31. März des Folgejahres genommen, kann der Urlaub verfallen. Eine Übertragung von Resturlaub […]

  Falsch. Nach § 623 BGB bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses der Schriftform. Die Kündigung muss vom Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. Im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber muss sie also durch den Geschäftsführer oder einen hierfür zuständigen Mitarbeiter des Arbeitgebers, z.B. die Personalleiterin, unterschrieben werden. Fehlt es am Schriftformerfordernis, ist die Kündigung […]

Im Arbeitsrecht ist die Unterscheidung, ob Beschäftigte als Arbeitnehmer oder freie Mitarbeiter/Selbstständige beschäftigt werden, von grundlegender Bedeutung. Während für Arbeitnehmer eine Vielzahl von gesetzlichen Schutzvorschriften, etwa bei Kündigungen, Arbeitszeiten und Krankheit, bestehen, sind freie Mitarbeiter hiervon in der Regel ausgenommen. Zudem sind die meisten Arbeitnehmer gleichzeitig auch über die gesetzliche Renten-, Kranken- und Arbeitslosigkeitsversicherung abgesichert, während freie Mitarbeiter oft selbst […]

Jeder Betriebsrat ist nach § 43 BetrVG verpflichtet, einmal pro Quartal eine Betriebsversammlung für die Arbeitnehmer des Betriebs abzuhalten. Hierzu kommen alle Arbeitnehmer in einem Raum zusammen, um vom Betriebsrat über aktuelle betriebliche Themen informiert zu werden und zu diskutieren.     Sonderregelung gilt nicht mehr Bis zum 30. Juni 2021 war dies wegen der COVID 19-Pandemie aufgrund der Sonderregelung […]

Beschäftigte sind üblicherweise gegenüber ihren Arbeitgeber:innen in einer unterlegenen Position. Das Maßregelungsverbot soll Arbeitnehmer:innen davor schützen, benachteiligt zu werden, wenn sie ihre Rechte gegenüber ihren Arbeitgebr:innen wahrnehmen. Mit diesem Schutz im Hintergrund sollen sie frei entscheiden können, ob sie gegenüber der Arbeitgeberin auf ihren Rechten bestehen. Unzulässige Sanktionen sind z. B. – Kündigung wegen Bemühungen, einen Betriebsrat zu gründen – […]

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30. März 2021, Az. 7 Ca 1468/20, einer Arbeitnehmerin Gehalt für Schichten zugesprochen, die sie pandemiebedingt bei ihrer Arbeitgeberin nicht ableisten konnte.   Spielhalle musste pandemiebedingt schließen Die Klägerin war bis zum 30. April 2020 bei einer Spielhalle in NRW beschäftigt. Die Betreiberin der Spielhalle musste den Betrieb aufgrund der Corona-Pandemie bereits im […]

Erfolgt gegenüber einer Arbeitnehmerin, während sie sich im Erholungsurlaub befindet, eine behördliche Quarantäne Anordnung aufgrund einer Infektion mit SARS-CoV-2, ist die Arbeitgeberin nicht verpflichtet, die Urlaubstage gem. § 9 BUrlG zurückgewähren, wenn keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für den erkrankten Zeitraum vorliegt. Eine behördliche Isolierungsanordnung ist nach dem Sinn und Zweck zum Nachweis der Arbeitsunfähigkeit nicht ausreichend, da keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der […]

Falsch. Arbeitnehmer können zwar auch während der Probezeit Urlaub nehmen. Den vollen Urlaubsanspruch erwerben sie aber erst nach einer Wartezeit von 6 Monaten. Für den Beginn der Wartezeit ist nicht der Vertragsschluss maßgebend, sondern die tatsächliche Arbeitsaufnahme. Arbeitnehmer erwerben aber für jeden vollen Kalendermonat, den das Arbeitsverhältnis besteht, ein Zwölftel ihres Jahresurlaubes. Hat ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf 24 Urlaubstage […]

Falsch: Aus § 6 Abs.5 ArbZG ergibt sich, dass der Arbeitnehmer für die geleisteten Stunden während der Nachtarbeit einen Anspruch auf Gewährung angemessener bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das Bruttomonatsgehalt bekommt. Der Arbeitgeber kann frei wählen, ob er einen Freizeitausgleich, einen Zuschlag zum Arbeitsentgelt oder eine Kombination aus beidem gewährt. Der Arbeitgeber hat den Umfang des Ausgleiches […]