Arbeitnehmer*innen steht auf Grundlage des Bundesurlaubsgesetzes ein Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub im Umfange von 20 Tagen (bei einer 5-Tage Woche) zu. Vertraglich wird oft noch ein darüber hinaus gehender Urlaubsanspruch vereinbart. Wer als Arbeitnehmer*in gilt und sich somit auf den gesetzlichen Urlaubsanspruch berufen kann, ist in den meisten Fällen unproblematisch feststellbar. Maßgeblich ist nach § 612 a BGB, dass eine […]
Kann ein Arbeitnehmer während seiner persönlichen Freizeit davon ausgehen, dass er für den Arbeitgeber nicht erreichbar sein muss, oder besteht unter bestimmten Bedingungen die Verpflichtung, Weisungen des Arbeitgebers zur Kenntnis zu nehmen? In einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts wurde deutlich, dass Arbeitnehmer unter bestimmten Bedingungen auch während ihrer Freizeit arbeitgeberseitige Weisungen entgegennehmen müssen. Die Frage, ob Arbeitnehmer außerhalb ihrer regulären […]
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 2. Juli 2023 in Kraft getreten. Unternehmen ab 50 Mitarbeiter müssen bis spätestens Ende des Jahres die Anforderungen aus dem Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen und eine Meldestelle einrichten. In unserem Online-Seminar informieren wir Sie über alle erforderlichen Schritte zur ordnungsgemäßen Umsetzung und rechtskonformen Einführung eines (digitalen) Hinweisgebersystems in Ihr Unternehmen. Wir freuen uns, dass Herr Prof. Dr. […]
Besonders aktuell in der Urlaubssaison und für viele Angestellte verlockend: Das Büro an den Strand verlegen und den Sommerurlaub verlängern durch eine „Workation“, beziehungsweise, rechtlich gesprochen, eine vorübergehende Homeoffice Tätigkeit im Ausland. Einen gesetzlichen Anspruch auf eine die sogenannte Workation haben Arbeitnehmer:innen in Deutschland bislang nicht. Eine Workation muss also immer vorab mit dem/der Arbeitgeber:in vereinbart werden – sofern nicht […]
Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt nach heutigem Stand doch etwas schneller als erwartet. Nachdem der Bundesrat überraschend dem letzten Entwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes widersprochen hat, haben die Koalitionsparteien am 15. März 2021 das Gesetz nahezu unverändert erneut im Bundestag eingereicht. Der Unterschied zum ersten Entwurf ist zunächst ein rein Rechtlicher. Das Gesetz wurde in 2 Teile aufgespalten. In dem einen Teil werden Beamte […]
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit der Kündigung des technischen Leiters eines gemeinnützigen Vereins im Zusammenhang mit einem privaten WhatsApp-Chat beschäftigt. Der Kläger hatte sich vor Gericht gegen die Kündigung des Vereins gewehrt. Der Verein setzt sich für geflüchtete Menschen ein. Mitglieder sind unter anderem der dortige Landkreis und verschiedene Städte und Gemeinden. Viele ehrenamtliche Helfer:innen unterstützen die Arbeit des […]
Auf dem Coronagipfel am 19. Januar 2021 wurde – neben anderen Regelungen – eine erweiterte Pflicht zum Homeoffice vereinbart. Zur Umsetzung dieser und anderer Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den nächsten Tagen die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (kurz: Corona-ArbSchV) erlassen. Diese Verordnung soll voraussichtlich schon am 27. Januar 2021 in Kraft treten und vorerst bis zum 15. […]
Aufgrund der Corona-Pandemie arbeiten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer derzeit von zu Hause aus – sogar eine Homeoffice-Pflicht wird diskutiert. Die Entscheidung für das Homeoffice fällt teils kurzfristig, für eine ausführliche Homeoffice-Vereinbarung bleibt häufig keine Zeit. Arbeitgeber:innen müssen auch im Homeoffice sicherstellen, dass datenschutz-, arbeitsschutz- und arbeitszeitrechtliche Standards eingehalten werden. Doch wie kann im Homeoffice sichergestellt werden, dass die vereinbarten Arbeitszeiten […]
Grundsätzlich gilt für die Arbeitszeit im Homeoffice nichts anderes als bei der Arbeit im Büro. Wenn die Arbeitszeit nicht schon vertraglich o.ä. auf die Wochentage verteilt ist, kann der Arbeitgeber die zeitliche Lage der Arbeitszeit festlegen. Es können also die gleichen täglichen Arbeitszeiten gelten wir im Büro, z.B. Montag bis Freitag 9 bis 18 Uhr einschließlich Mittagspause. Es können auch […]
Auch beim Arbeiten zuhause und am mobilen Arbeitsplatz müssen sensible, das heißt personenbezogene, Daten vertraulich behandelt und geschützt werden. Es ist wichtig, sich stets vor Augen zu führen, dass der Begriff der personenbezogenen Daten sehr weit zu verstehen ist. Es sind alle Informationen gemeint, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. Deshalb reicht es aus, wenn die Daten […]
