MAYR Magazin

Auch im „Homeoffice“ sind die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten. So gilt beispielsweise das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) für die Tätigkeit zuhause genauso wie im Büro. Die Arbeitnehmer müssen also, auch wenn sie zuhause arbeiten, die Pausenregelung gemäß § 4 ArbZG und die Ruhezeiten gemäß § 5 ArbZG beachten. Verantwortlich für die Einhaltung und Durchsetzung dieser Regelungen ist der Arbeitgeber. Da dieser […]

Hier stellt sich für den Arbeitgeber und betroffene Mitarbeiter die Frage, in welchen Fällen die Verweigerung der Arbeitsleistung zulässig ist und welche Auswirkungen dies auf die Vergütungspflicht hat. Mit den Corona-Infektionszahlen steigt auch die Zahl der Arbeitnehmer, die sich darauf berufen, dass ihnen die Arbeitsleistung derzeit unzumutbar sei, weil sie selbst zu einer „Risikogruppe“ gehören oder in einem Haushalt mit […]

Das LAG Baden-Württemberg hat am 1.10.2020 – 3 TaBV 4/20 entschieden, dass im Regelfall die Festlegung von zwei Beisitzern je Seite in der Einigungssstelle angemessen ist.                   Im vorliegenden Fall stritten die Beteiligten über die Anzahl der in einer Einigungsstelle zu bestellenden Beisitzer. Die Arbeitgeberin betreibt mehrere Krankenhäuser. Sie hat eine Einigungsstelle […]

Betriebsräte können auch im Jahr 2021 Betriebsratssitzungen, Beschlussfassungen und Betriebsversammlungen per Telefon- und Videokonferenz durchführen. Der Gesetzgeber hat die Geltung des § 129 BetrVG wegen der anhaltenden Pandemie bis 30. Juni 2021 verlängert. Bisherige Rechtslage In der Vergangenheit gab es keine Möglichkeit für Betriebsräte virtuelle Betriebsratssitzungen abzuhalten und Beschlüsse per Video- oder Telefon zu fassen. Gemäß § 33 Abs. 1 BetrVG werden […]

  Danke für ein Jahr voller Vertrauen und erfolgreicher Zusammenarbeit. Wir freuen uns in diesem Sinne auf ein gemeinsames 2021.  

Nach § 7 Abs. 1 BUrlG sind bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs die Wünsche der Arbeitnehmer zu berücksichtigen – es sei denn, dass dringende betriebliche Belange oder vorrangige Urlaubswünsche anderer Mitarbeiter entgegenstehen. Urlaub (mit Ausnahme von Resturlaub aus dem Vorjahr) kann also nur dann einseitig angeordnet werden, wenn dringende betriebliche Belange vorliegen, die dies rechtfertigen.     Dringende Betriebliche […]

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern haben Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Deutschland derzeit keinen gesetzlich verankerten Anspruch auf „Home-Office“. Ob sich dies in Zukunft ändern wird, bleibt abzuwarten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirbt bereits vehement für seinen Gesetzesentwurf zum „Recht auf Home-Office“. Während der Corona-Krise ist arbeitsrechtlich vor allem das Thema Home-Office ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Viele Betriebe haben sich […]

Die Beisitzer einer Einigungsstelle haben nach § 76a BetrVG einen Anspruch auf Vergütung für Ihre Tätigkeit in der Einigungsstelle. Das Honorar der Beisitzer richtet sich nach dem Honorar des Vorsitzenden Das LAG Hessen, Beschluss vom 17.06.2020 – 16 TaBV 31/20 hat entschieden, dass das Honorar des Beisitzers einer Einigungsstelle auf der Grundlage des Honorars des Einigungsstellenvorsitzenden bestimmt werden kann. Für […]

Zur Fürsorgepflicht eines Arbeitgebers gehört es, Arbeitnehmer vor einer Ansteckung durch andere erkrankte Beschäftigte oder Geschäftskontakte zu schützen. Der Arbeitgeber ist deshalb verpflichtet, zumutbare und hinreichende Schutzvorkehrungen zu treffen. Doch ist die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung ein probates Mittel, um als Arbeitgeber der Fürsorgepflicht gerecht zu werden? Wer als Arbeitgeber die Nutzung der Corona-App verbindlich anordnet, greift damit in das […]

Die fehlenden Reisemöglichkeiten in den letzten Monaten führten dazu, dass der Wunsch nach Urlaub bei den meisten Arbeitnehmern nicht vorhanden war. Viele Urlaubstage haben sich angestaut. In einigen Betrieben ist die Arbeitsauslastung wegen der Corona Pandemie immer noch geringer als zuvor. Für diese Betriebe stellt sich nun die Frage, ob sie Betriebsferien in Zeiten mit weniger Arbeit einseitig anordnen können. […]