Eltern genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Der Gesetzgeber gewährt ihnen einen gewissen Zeitraum nach der Geburt des Kindes, in der das Arbeitsverhältnis ausgesetzt werden kann, ohne dass die Eltern um ihre Anstellung fürchten müssen. Diese Elternzeit dient grundsätzlich dem Zweck, für das Kleinkind zu sorgen. Allerdings kann der Arbeitnehmer auch während der Elternzeit eine Teilzeitbeschäftigung beantragen, welche nur aus […]
Arbeitnehmer können unter besonderen Umständen verpflichtet sein, auch außerhalb der eigentlich vorgesehenen Arbeitszeiten kurzfristig einzuspringen, z.B. bei einem unvorhersehbaren Gesamtausfall des EDV-Systems oder bei plötzlichen Erkrankungen in der Belegschaft. Die private Handynummer müssen Arbeitnehmer allerdings nicht herausgeben, um für Notfälle – außerhalb einer Rufbereitschaft – durch den Arbeitgeber jederzeit erreichbar zu sein. Dies hat das Thüringer Landesarbeitsgericht am 16. Mai […]
Arbeitnehmer und Arbeitgeber nehmen im Arbeitsvertrag oftmals Bezug auf einen Tarifvertrag. Dann soll das jeweilige Entgelt des Tarifvertrages gezahlt werden. Von dieser Vereinbarung kann sich der Arbeitgeber nicht lösen, indem er eine abweichende Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat abschließt. Zumindest gilt dies, wenn im Arbeitsvertrag per individueller Abrede auf den Tarifvertrag verwiesen wurde, nicht per AGB. So hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich […]
Das Begehen einer Straftat kann nicht nur Sanktionen durch den Staat, wie Geld- oder Freiheitsstrafen, nach sich ziehen, sondern auch Folgen für das Arbeitsverhältnis des Täters haben. Dies liegt auf der Hand, wenn die Straftat im Rahmen des Arbeitsverhältnisses begangen wird. Eine Kündigung ist dann in aller Regel möglich, häufig sogar fristlos und ohne vorherige Abmahnung. Aber auch eine außerdienstliche […]
Der Kündigungsschutz eines Arbeitnehmers endet dort, wo eine Weiterbeschäftigung dem Arbeitgeber nicht mehr zuzumuten ist. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos kündigen. Ein hetzerischer Facebook-Post kann ein solcher wichtiger Grund sein, wenn eine erkennbare Verbindung zum Arbeitgeber besteht. So hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen am 27. Februar 2018 entschieden.
Innerhalb der Europäischen Union dürfen Arbeitgeber Job-Bewerber grundsätzlich nicht aufgrund bestimmter personenbezogener Merkmale wie beispielsweise Rasse, Geschlecht oder Religion benachteiligen. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings Ausnahmen, insbesondere für kirchliche Arbeitgeber. So dürfen Religionsgemeinschaften bei der Einstellung von Mitarbeitern unter gewissen Umständen eine bestimmte Religionszugehörigkeit voraussetzen. Diese Entscheidung des kirchlichen Arbeitgebers, die eine Abwägung zwischen der Autonomie der Kirchen und […]
Bei schwerwiegenden Verletzungen der arbeitsvertraglichen Pflichten (z.B. Straftaten bei der Arbeit zulasten des Arbeitgebers) ist es dem Arbeitgeber unter Umständen möglich, dem Arbeitnehmer außerordentlich zu kündigen. Oftmals problematisch ist dabei jedoch die Beweisbarkeit dieser Pflichtverletzungen vor Gericht. Falls dringender Tatverdacht besteht, aber die Beweise nicht für einen Gerichtsprozess ausreichen, kommt unter Umständen eine Verdachtskündigung in Betracht.
Kündigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer wirksam, endet damit das Arbeitsverhältnis. Unter Umständen kann der Arbeitgeber aber dazu verpflichtet sein, das Arbeitsverhältnis mit dem Gekündigten wieder aufzunehmen. Unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer einen solchen Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer Kündigung haben, erfahren Sie hier.
Welchen Kündigungsschutz Arbeitnehmer genießen, hängt unter anderem davon ab, wie groß der Betrieb ist, in dem sie angestellt sind. In einem sog. Kleinbetrieb gilt im Allgemeinen ein deutlich geringerer Schutz als in anderen Betrieben.
Schließt ein Arbeitgeber mit einem Betriebsratsmitglied einen Aufhebungsvertrag, durch den das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird, so stellt dies keine Begünstigung i.S.d. § 78 S. 2 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) dar. Die Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds ist gem. § 78 S. 2 BetrVG grundsätzlich unzulässig. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) urteilte am 21. März 2018, dass ein Aufhebungsvertrag, der zwischen einem Arbeitgeber und einem Betriebsratsmitglied geschlossen […]
