MAYR Magazin

In Berlin müssen ab dem 31. März 2021 im öffentlichen Nahverkehr, in Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, im Einzelhandel und in kulturellen Einrichtungen FFP2-Masken getragen werden. Die medizinischen OP-Masken sind nicht mehr ausreichend. Berlin will die seit Anfang März geltenden Lockerungen beibehalten, also u.a. den Einzelhandel offenhalten. Verschärft werden jedoch die Regelungen beim Testen. Einkaufen im Einzelhandel ist ab Mittwoch nur mit […]

Stellt eine Arbeitgeberin, einen Arbeitnehmer nach einem Urlaub in einem Corona-Risikogebiet unter Quarantäne, ist sie für diese Zeit zur Lohnfortzahlung verpflichtet. Das entschied das Arbeitsgericht Dortmund. Die Parteien streiten um die Vergütung von ausgefallener Arbeitszeit nach einer Quarantäne-Anordnung durch die Arbeitgeberin. Der Kläger reiste im März 2020 nach Tirol in Österreich. Währenddessen wurde Tirol vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet aufgelistet, […]

Erhält eine Frau für eine entsprechende Tätigkeit im Vergleich mit einem männlichen Kollegen ein geringeres Entgelt, muss der Arbeitgeber beweisen, dass die Benachteiligung nicht aufgrund des Geschlechts erfolgt. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 21. Januar 2021. Klage auf höheres Gehalt wegen Geschlechterdiskriminierung Die Klägerin war bei der Beklagten als Abteilungsleiterin beschäftigt. Im August 2018 machte sie bei der Beklagten […]

Tritt der Arbeitnehmer einer Weisung des Arbeitgebers mit der Drohung entgegen, sich krankschreiben zu lassen, so kann das eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen. Unerheblich ist dabei, ob der Arbeitnehmer später tatsächlich erkrankt oder die Weisung des Arbeitgebers rechtswidrig war. So entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz am 21.Juli 2020. Der Kläger war bei der Beklagten als SAP Support Consultant beschäftigt. Die Beklagte […]

Nach einem neuen Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg dürfen Arbeitgeber:innen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen. In dem dort entschiedenen Fall hatte die Arbeitgeberin einen Beschäftigten angewiesen, in den von mehreren Personen genutzten Räumen eines Rathauses und auf den Fluren ein Gesichtsvisier oder eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Dieser legte daraufhin zwei ärztliche Atteste vor, wonach er beides nicht tragen […]

Die Kündigung eines langjährig Beschäftigten wegen der Entwendung von Desinfektionsmittel in der Corona-Pandemie ist rechtens. Das entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf im Fall eines Mitarbeiters eines Paketzustellunternehmens. Es liege ein „wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung“ vor, urteilte das Gericht und wies die Kündigungsschutzklage des Mannes ab. Bei dem Kläger war bei einer stichprobenartigen Ausfahrtkontrolle im März 2020 im Kofferraum eine […]

Auf dem Coronagipfel am 19. Januar 2021 wurde – neben anderen Regelungen – eine erweiterte Pflicht zum Homeoffice vereinbart. Zur Umsetzung dieser und anderer Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den nächsten Tagen die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (kurz: Corona-ArbSchV) erlassen. Diese Verordnung soll voraussichtlich schon am 27. Januar 2021 in Kraft treten und vorerst bis zum 15. […]

Viele Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern in der Vergangenheit Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge zusagt haben, sehen sich stetig steigenden Kosten zur Deckung dieser Lasten gegenüber. Insbesondere durch die höhere Lebenserwartung der Betriebsrentner, aber auch durch die anhaltenden Niedrigzinsen fällt es Unternehmen schwer, die Ruhegeldzusagen weiterhin wie vereinbart zu erfüllen. Unter Hinweis auf die zunehmende wirtschaftliche Belastung versuchen daher viele dieser Arbeitgeber, […]

Aufgrund der Corona-Pandemie arbeiten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer derzeit von zu Hause aus – sogar eine Homeoffice-Pflicht wird diskutiert. Die Entscheidung für das Homeoffice fällt teils kurzfristig, für eine ausführliche Homeoffice-Vereinbarung bleibt häufig keine Zeit. Arbeitgeber:innen müssen auch im Homeoffice sicherstellen, dass datenschutz-, arbeitsschutz- und arbeitszeitrechtliche Standards eingehalten werden. Doch wie kann im Homeoffice sichergestellt werden, dass die vereinbarten Arbeitszeiten […]

Grundsätzlich gilt für die Arbeitszeit im Homeoffice nichts anderes als bei der Arbeit im Büro. Wenn die Arbeitszeit nicht schon vertraglich o.ä. auf die Wochentage verteilt ist, kann der Arbeitgeber die zeitliche Lage der Arbeitszeit festlegen. Es können also die gleichen täglichen Arbeitszeiten gelten wir im Büro, z.B. Montag bis Freitag 9 bis 18 Uhr einschließlich Mittagspause. Es können auch […]