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Dienstag, 19.01.2021

Auch beim Arbeiten zuhause und am mobilen Arbeitsplatz müssen sensible, das heißt personenbezogene, Daten vertraulich behandelt und geschützt werden. Es ist wichtig, sich stets vor Augen zu führen, dass der Begriff der personenbezogenen Daten sehr weit zu verstehen ist. Es sind alle Informationen gemeint, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. Deshalb reicht es aus, wenn die Daten […]

Wenn Homeoffice geregelt werden soll, gibt es eine ganze Reihe an Themen, bei denen der Betriebsrat mitbestimmen kann. Wenn es im Unternehmen einen Betriebsrat gibt, lohnt es sich deshalb häufig, eine Betriebsvereinbarung über das Homeoffice abzuschließen. Betriebsvereinbarung Die Betriebsvereinbarung hat mehrere Vorteile gegenüber der Alternative, mit jedem Arbeitnehmer individuell eine Vereinbarung zu schließen. Wenn es notwendig wird, kann die Betriebsvereinbarung […]

Auch im „Homeoffice“ sind die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten. So gilt beispielsweise das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) für die Tätigkeit zuhause genauso wie im Büro. Die Arbeitnehmer müssen also, auch wenn sie zuhause arbeiten, die Pausenregelung gemäß § 4 ArbZG und die Ruhezeiten gemäß § 5 ArbZG beachten. Verantwortlich für die Einhaltung und Durchsetzung dieser Regelungen ist der Arbeitgeber. Da dieser […]

Donnerstag, 07.01.2021

Hier stellt sich für den Arbeitgeber und betroffene Mitarbeiter die Frage, in welchen Fällen die Verweigerung der Arbeitsleistung zulässig ist und welche Auswirkungen dies auf die Vergütungspflicht hat. Mit den Corona-Infektionszahlen steigt auch die Zahl der Arbeitnehmer, die sich darauf berufen, dass ihnen die Arbeitsleistung derzeit unzumutbar sei, weil sie selbst zu einer „Risikogruppe“ gehören oder in einem Haushalt mit […]

Dienstag, 05.01.2021

Das LAG Baden-Württemberg hat am 1.10.2020 – 3 TaBV 4/20 entschieden, dass im Regelfall die Festlegung von zwei Beisitzern je Seite in der Einigungssstelle angemessen ist.                   Im vorliegenden Fall stritten die Beteiligten über die Anzahl der in einer Einigungsstelle zu bestellenden Beisitzer. Die Arbeitgeberin betreibt mehrere Krankenhäuser. Sie hat eine Einigungsstelle […]

Montag, 21.12.2020

Betriebsräte können auch im Jahr 2021 Betriebsratssitzungen, Beschlussfassungen und Betriebsversammlungen per Telefon- und Videokonferenz durchführen. Der Gesetzgeber hat die Geltung des § 129 BetrVG wegen der anhaltenden Pandemie bis 30. Juni 2021 verlängert. Bisherige Rechtslage In der Vergangenheit gab es keine Möglichkeit für Betriebsräte virtuelle Betriebsratssitzungen abzuhalten und Beschlüsse per Video- oder Telefon zu fassen. Gemäß § 33 Abs. 1 BetrVG werden […]

Montag, 14.12.2020

  Danke für ein Jahr voller Vertrauen und erfolgreicher Zusammenarbeit. Wir freuen uns in diesem Sinne auf ein gemeinsames 2021.  

Nach § 7 Abs. 1 BUrlG sind bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs die Wünsche der Arbeitnehmer zu berücksichtigen – es sei denn, dass dringende betriebliche Belange oder vorrangige Urlaubswünsche anderer Mitarbeiter entgegenstehen. Urlaub (mit Ausnahme von Resturlaub aus dem Vorjahr) kann also nur dann einseitig angeordnet werden, wenn dringende betriebliche Belange vorliegen, die dies rechtfertigen.     Dringende Betriebliche […]

Mittwoch, 02.12.2020

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern haben Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Deutschland derzeit keinen gesetzlich verankerten Anspruch auf „Home-Office“. Ob sich dies in Zukunft ändern wird, bleibt abzuwarten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirbt bereits vehement für seinen Gesetzesentwurf zum „Recht auf Home-Office“. Während der Corona-Krise ist arbeitsrechtlich vor allem das Thema Home-Office ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Viele Betriebe haben sich […]

Dienstag, 13.10.2020

Die Beisitzer einer Einigungsstelle haben nach § 76a BetrVG einen Anspruch auf Vergütung für Ihre Tätigkeit in der Einigungsstelle. Das Honorar der Beisitzer richtet sich nach dem Honorar des Vorsitzenden Das LAG Hessen, Beschluss vom 17.06.2020 – 16 TaBV 31/20 hat entschieden, dass das Honorar des Beisitzers einer Einigungsstelle auf der Grundlage des Honorars des Einigungsstellenvorsitzenden bestimmt werden kann. Für […]

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