Arbeitsvertragliche Regelungen, wonach Arbeitnehmer an Feiertagen nicht bezahlt werden, sind unwirksam. So entschied das Bundesarbeitsgericht im Fall eines Zeitungszustellers. Die Vereinbarung, nach der Arbeitstage nur solche Tage seien, an denen Zeitungen erscheinen, sei unwirksam. Allgemein zum Gehalt an Feiertagen Muss der Arbeitnehmer an gesetzlichen Feiertagen nicht arbeiten, kann er dennoch grundsätzlich sein Gehalt verlangen (Entgeltfortzahlungsgesetz). Was dabei genau zu beachten […]
Kann der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zum Arzt gehen und trotzdem vollen Lohn erhalten? Versäumt es ein Arbeitnehmer, zur Arbeit zu erscheinen und die Arbeitsleistung zu erbringen, dann erhält er für diese Zeit regelmäßig auch keinen Lohn. Anders ist es, wenn der Arbeitnehmer aus persönlichen Gründen und ohne eigene Schuld daran gehindert ist, die Arbeitsleistung zu erbringen. Dies kann unter […]
Erkrankt ein Arbeitnehmer, gehört es zu seinen Pflichten unverzüglich den Arbeitgeber über seine Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer zu informieren. Ebenso unverzüglich hat er die AU-Bescheinigung der gesetzlichen Krankenkasse vorzulegen. Versäumt der Versicherte die Meldung, führt dies zu einem regelmäßig endgültigen Verlust eines entstandenen und fälligen Krankengeldanspruchs. Die Klägerin war ab dem 10. Juni 2016 arbeitsunfähig erkrankt und kündigte das […]
Die bei der Beklagten als Montagekraft beschäftigte Klägerin macht mit der Klage einen Anspruch auf eine Vergütung aller im Januar 2015 abgerechneten Arbeits-, Urlaubs- und Feiertagsstunden mit 8,50 Euro brutto geltend und begründet dies damit, dass auch der Nachtarbeitszuschlag auf Grundlage des gesetzlichen Mindestlohns zu berechnen sei. Der auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Manteltarifvertrag sieht einen u.a. einen Nachtarbeitszuschlag und ein […]
Die Klägerin war bei der Beklagten vom 10.02.2012 bis zum 31.10.2012 als Busbe-gleitung beschäftigt. Ihre Aufgabe bestand darin, während einer morgendlichen Tour gemeinsam mit einer Busfahrerin geistig und körperlich behinderte Schüler an verschiedenen Zustiegspunkten abzuholen und zur Schule zu bringen. Nachmittags waren die Schüler nach Beendigung des Unterrichts wieder abzuholen und nach Hause zu fahren. Die Klägerin erhielt hierfür zwei […]
Fragen zur privaten Nutzung Wenn qualifizierte Mitarbeiter rar sind, werden diese gerne über Nebenleistungen an das Unternehmen gebunden. Eines der in Deutschland beliebtesten Extras ist der Dienstwagen. Dieser wird häufig dem Mitarbeiter nicht nur zur geschäftlichen sondern auch zur privaten Nutzung überlassen. Die dabei bestehenden steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Besonderheiten sind zumeist den Vertragspartnern bekannt und werden professionell gelöst. Die arbeitsrechtliche […]
