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In vielen Unternehmen gehört ein Feierabendbier mit den Kollegen oder ein Glas Sekt bei besonderen Anlässen zur Kultur. Doch wie ist die rechtliche Lage eigentlich genau? Gibt es ein allgemeines Verbot für Alkohol am Arbeitsplatz? Es gibt kein gesetzliches Verbot von Alkohol am Arbeitsplatz Im Interview mit der Berliner Zeitung erklärt Fachanwalt für Arbeitsrecht, Lorenz Mayr: Ein gesetzliches Verbot gibt […]

Neben der rechtlichen Beratung bieten wir auch Mediation als eine innovatives und strukturiertes Verfahren der Konfliktlösung an. In Teams, unter Kolleg:innen, zwischen Vorgesetzten und Mitarbeiter:innen, Geschäftsführung und Betriebsratsvorsitzenden – Spannungen und Konflikte gehören fast zum Arbeitsalltag. Mediation hilft, diese nachhaltig zu lösen – gerade dort, wo rechtliche Mittel keine zufriedenstellenden Lösungen bieten, und ein vertrauensvolles Zusammenarbeiten und positives Arbeitsklima großgeschrieben […]

Ab Januar 2023 wird die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf Papier im Wesentlichen abgeschafft und durch ein elektronisches Verfahren ersetzt. Mitarbeiter:innen müssen nun keinen gelben Zettel mehr vorlegen – stattdessen sind Arbeitgeber in der Pflicht, diese Daten proaktiv bei der jeweiligen Krankenkasse abzurufen. Stellt ein:e Ärzt:in künftig die Arbeitsunfähigkeit fest, muss er/sie die notwendigen Daten, die bisher auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu finden waren, […]

Fristlose Kündigungen können häufig erfolgreich vor den Arbeitsgerichten angegriffen werden. So war es auch in einem aktuellen Fall in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Kfz-Schlosser hatte sich an einem Wochenende im Mai 2022 einen Transportwagen seiner Arbeitgeberin ausgeliehen. Eine Erlaubnis Dienstwägen privat zu nutzen, hatte er nicht. Trotzdem haben Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht die darauffolgende fristlose Kündigung der Arbeitgeberin für unwirksam erklärt. Die Klage […]

Bevor ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer verhaltensbedingt kündigen darf, ist im Regelfall eine Abmahnung erforderlich. Erst wenn diese erfolglos bleibt und der Arbeitnehmer erneut gegen Pflichten verstößt, kommt eine Kündigung in Betracht. Besteht ein Betriebsrat, ist dieser vorab nach § 102 BetrVG anzuhören. Zu einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung gehört neben einer Schilderung des konkreten neuen Pflichtverstoßes auch die Mitteilung der vorangegangenen, aus […]

Ist die Weigerung einen negativen Test nachzuweisen ein Kündigungsgrund? Das Arbeitsgericht Bielefeld hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die beharrliche Weigerung einen negativen Test zum Arbeitsbeginn vorzulegen eine fristlose Kündigung rechtfertigt. Das Urteil ist umso überraschender, da der Arbeitnehmer seit fast 24 Jahren in dem Unternehmen beschäftigt war. Der Arbeitnehmer hat sich allerdings auch beharrlich geweigert, Tests vorzulegen und […]

Seit Wochen schlägt die durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingeführte, ab 15. März 2022 geltende Impf- und Meldepflicht im Pflege- und Gesundheitssektor hohe Wellen. Verschiedene Landespolitiker fordern die Aussetzung oder Verschiebung der Regelungen, und es geht die Befürchtung eines dramatischen Versorgungsnotstands um, falls ab Mitte März schlagartig hunderttausende Pflegekräfte nicht mehr beschäftigt werden dürfen. Aber stimmt das überhaupt? Hier lohnt ein […]

Eine Neuregelung im Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist beschlossen und tritt ab 24. November 2021, in Kraft. Die Regelung ist vorerst bis zum 19. März 2022 befristet. Wie bisher sind die Arbeitgeber verpflichtet, allen Beschäftigten, die im Betrieb arbeiten, mindestens zweimal wöchentlich einen Antigen-Schnelltest oder einen Selbsttest anzubieten. Ausnahmen gibt es für vollständig geimpfte oder von COVID-19 genesene Arbeitnehmer. Die „Home-Office-Pflicht“ ist […]

Beschäftigte sind üblicherweise gegenüber ihren Arbeitgeber:innen in einer unterlegenen Position. Das Maßregelungsverbot soll Arbeitnehmer:innen davor schützen, benachteiligt zu werden, wenn sie ihre Rechte gegenüber ihren Arbeitgebr:innen wahrnehmen. Mit diesem Schutz im Hintergrund sollen sie frei entscheiden können, ob sie gegenüber der Arbeitgeberin auf ihren Rechten bestehen. Unzulässige Sanktionen sind z. B. – Kündigung wegen Bemühungen, einen Betriebsrat zu gründen – […]

Eine fristlose Kündigung erfordert immer einen wichtigen Kündigungsgrund. Dazu zählt nicht nur rechtswidriges Verhalten eines Mitarbeiters gegenüber dem Arbeitgeber, sondern auch rechtswidrige Handlungen gegenüber Arbeitskollegen wie beispielsweise grobe Beleidigungen oder Tätlichkeiten – jedenfalls dann, wenn ein Betriebsbezug gegeben ist. Verarbeitet eine Mitarbeiterin rechtswidrig personenbezogene Daten eines Kollegen und wird dadurch sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt, kann darin ein wichtiger Grund liegen, der […]