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Die korrekte Erfassung und Abgeltung von Überstunden ist oft ein Streitpunkt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Viele Tarifverträge sehen für Überstunden eine höhere Vergütung durch Zuschläge vor. Schwierigkeiten bereitet schon länger die Frage, ab wann dieser Zuschlag für Teilzeitkräfte bezahlt werden muss. In seinem Urteil vom 13. Juni 2019 entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg, dass Teilzeitkräfte einen Überstundenzuschlag erst ab Überschreitung […]

Viele Arbeitnehmer nehmen ihre Urlaubstage nicht im laufenden Kalenderjahr. Nach neuer Rechtsprechung muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer darüber belehren, dass offene Urlaubstage dann meist verfallen. Tut er dies nicht, kann der nicht genutzte Urlaub noch im Folgejahr genommen werden. Diese Belehrungspflicht gilt jedoch nicht bei Dauererkrankung des Arbeitnehmers. In diesem Fall gehen die Urlaubstage auch ohne Belehrung unter. Der Arbeitgeber […]

Schlägt der Arbeitgeber vor, künftig einen niedrigeren Lohn zu zahlen und schweigt der Arbeitnehmer hierauf, kann nicht auf seine Zustimmung geschlossen werden. Die Lohnkürzung ist dann unwirksam. So entschied kürzlich das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern.

Bisher verfielen nicht genutzte Urlaubstage von Arbeitnehmern meist mit Ablauf des Kalenderjahres. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jedoch vor kurzem die Anforderung an den Verfall offener Urlaubstage erhöht: Dieser tritt nur ein, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über den drohenden Verfall belehrt und ihn aufgefordert hat, den verbliebenen Urlaub wahrzunehmen. In einem neuen Urteil hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln entschieden, dass Arbeitgeber […]

Hat ein Arbeitnehmer bereits in der Vergangenheit für einen Arbeitgeber gearbeitet und gehen sie nun ein erneutes Arbeitsverhältnis ein, so darf der neue Arbeitsvertrag nicht sachgrundlos befristet werden. Schwierigkeiten kann dieser Grundsatz bereiten, wenn mehrere Arbeitgeber gemeinsam einen Betrieb führen. Hier kann es rechtsmissbräuchlich sein, wenn ein Arbeitnehmer befristet angestellt wird, obwohl er unmittelbar zuvor dieselbe Tätigkeit bei dem anderen […]

Stirbt ein Arbeitnehmer und hatte er noch Urlaubsansprüche offen, so steht seinen Erben ein sog. Abgeltungsanspruch für den nicht genommenen Urlaub des Erblassers zu. Dabei ist es unerheblich, ob der Urlaubsanspruch aus dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG), aus einem Tarifvertrag oder wegen einer Schwerbehinderung aus Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX) folgte. So entschied das Bundesarbeitsgericht am 22.01.2019. Zum Hintergrund: Abgeltung von Urlaubsansprüchen Urlaub ist […]

Oft streiten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber über die Vergütung von Überstunden. Kürzlich hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) seine bisherige Rechtsprechung zur Bezahlung von Überstunden einer Teilzeitkraft geändert. Es legte einen Tarifvertrag so aus, dass der Teilzeitkraft schon ab ihrer ersten Überstunde Zuschläge zu gewähren sind. Bisher entschied das Gericht für solche Klauseln stets, dass Überstundenzuschläge erst mit dem Überschreiten der gewöhnlichen Arbeitszeit […]

Klassischerweise wird ein Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen. Unter Umständen kann er aber auch durch das übereinstimmende, schlüssige Verhalten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber entstehen. So etwa, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft bereitstellt und der Arbeitgeber ihn in den Betrieb eingliedert. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein am 07.08.2018. Zum Sachverhalt: Arbeitnehmerüberlassung oder neuer Arbeitsvertrag? Im konkreten Fall arbeitete der Arbeitnehmer zunächst bei […]

Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer nicht einseitig dazu verpflichten, der Arbeit im Home-Office (sog. Telearbeit) nachzugehen. Dies gilt jedenfalls, sofern der Arbeitsvertrag keine Regelung dazu enthält. Verweigert der Arbeitnehmer also einen Telearbeitsplatz, so kann der Arbeitgeber ihm deshalb nicht kündigen. So entschied kürzlich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.

Denkt man an Weihnachten, ist das Arbeitsrecht meist weit entfernt. Und doch gibt es einige Besonderheiten in diesen Tagen zu beachten, die für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wichtig sind. Wer in der Weihnachtszeit vorrangig Urlaub erhält, ob ein Anspruch auf Weihnachtsgeld besteht und ob an Weihnachten gearbeitet werden muss, erklären wir in diesem Beitrag zum Thema Arbeitsrecht an Weihnachten.